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Deutscher Naturwerkstein-Verband e.V.

Arbeitsrechtliche Hinweise zur Corona-Pandemie

Um die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie abzufedern, haben Bund und Länder umfangreiche Hilfsmaßnahmen auf den Weg gebracht.

Grundsätzlich kann in den Betrieben weiter gearbeitet werden. Es gibt bisher kein allgemeines Verbot und keine Freistellungspflicht. Der Arbeitgeber muss allerdings einige Maßnahmen ergreifen, um das Risiko der Ansteckung im Betrieb zu begrenzen. 

Sehen Sie bitte nachfolgend aktuelle Informationen vorab zu den verschiedenen, unternehmensbezogenen Problemfeldern der Coronakrise. Besonders für Personaler und Geschäftsleitung finden Sie nachfolgend wichtige Hinweise, Muster und Links zusammengestellt.

Steuererleichterungen:
https://stbk-nbg.de/images/Mitglieder/LOGIN-Bereich/Formular-Center/Antrag_Steuererleichterungen_Corona.pdf

Kurzarbeitergeld:
www.arbeitsagentur.de/news/corona-virus-informationen-fuer-unternehmen-zum-kurzarbeitergeld https://www.arbeitsagentur.de/datei/merkblatt-8a-kurzarbeitergeld_ba015385.pdf

Kurzarbeitergeld kann rückwirkend bis zum 1. März 2020 geltend gemacht werden. Für die Beantragung von Kurzarbeit genügt es nun, wenn 10% der Beschäftigten eines Betriebes von Arbeitsausfall betroffen sind. Sonst muss mindestens ein Drittel der Beschäftigten betroffen sein. Ansprechpartner sind die Arbeitsagenturen vor Ort.


Antragsverfahren zum Download:
Vorlage Anzeige über Arbeitsausfall
BMWI Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen Stand 13.03.2020
Hinweise zum Antragsverfahren (Kurzarbeitergeld, Transfer-Kurzarbeitergeld)


Allgemeine Hinweise:

BDA-Leitfaden mit Hinweisen für die Praxis
Infektionsschutz Hygienehinweise - Poster


Weiterhin wurden steuerliche Hilfen für Unternehmen beschlossen. So werden die Finanzämter Steuerstundungen großzügig handhaben, sofern die Einziehung der Steuern eine erhebliche Härte darstellen würde. Steuervorauszahlungen sollen unbürokratisch herabgesetzt werden können. 

Um weiterhin Liquidität für die Unternehmen zu gewährleisten, wurde das bestehende Kreditinstrumentarium der KfW modifiziert, etwa beim KfW-Unternehmerkredit. So wurde die Haftungsfreistellung für die durchleitenden Kreditinstitute erhöht.

Weitere Informationen sind auf der Website der KfW abrufbar:
https://www.kfw.de/KfW-Konzern/Newsroom/Aktuelles/KfW-Corona-Hilfe-Unternehmen.html

Antragstellungen für die KfW-Programme erfolgen wie üblich über die Hausbank.
 
Neben den genannten Maßnahmen wurden weitere Hilfsprogramme durch die Bundesländer aufgelegt, etwa Soforthilfen für kleine Unternehmen, Bürgschaften und Darlehen. Informationen hierzu sind auf den Websites der Wirtschaftsministerien der Länder bzw. der Landesförderbanken abrufbar.

Ein Überblick hierzu ist z.B. auf folgender Seite enthalten:
https://www.handwerksblatt.de/themen-specials/lassen-sie-sich-nicht-anstecken/corona-diese-hilfen-geben-die-bundeslaendern-den-betrieben

(Quelle: Bundesverband Baustoffe – Steine und Erden e.V., ISTE Baden-Württemberg, Steuerkanzlei Rödle, Kempf und Kollegen)