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Deutscher Naturwerkstein-Verband e.V.

Corona: Erlass des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat

Aufgrund der Coronakrise wird auch in Deutschland über den Umgang mit Baustellen diskutiert. Anders als in Italien wird derzeit aber offenbar von der Bundesregierung keine grundsätzliche Schließung von Baustellen erwogen.

Anders als etwa in Österreich fordern in Deutschland auch weder die Baugewerkschaft noch Bauunternehmen eine solch strikte Maßnahme. Einzelne Baustellen können natürlich von einer Schließung betroffen sein. Zudem ist aufgrund von Personalengpässen mit teilweise erheblichen Verzögerungen am Bau zu rechnen. In Verhandlungen mit der Bundesregierung wird es der bauausführenden Wirtschaft u. a. um eine situationsbezogene Lockerung von Vertragskonditionen (Fristen, Konventionalstrafen etc.) gehen. Dass die Sicherheitsvorkehrungen für die Beschäftigten am Bau eingehalten und weiter optimiert werden müssen, versteht sich von selbst.

Eine verantwortungsvolle Offenhaltung von Baustellen wird vom Hauptverband der Bauindustrie (HDB) und vom Zentralverband des Deutschen Baugewerbes (ZDB) befürwortet.

Aufgrund der nach wie vor schwierigen epidemiologischen Lage sind kurzfristig weitere Entscheidungen der Bundesregierung und der Bundesländer möglich. Hier sind auch Änderungen für den Umgang mit Baustellen nicht auszuschließen.

Beigefügt erhalten Sie einen Erlass des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI), der vor allem vertragsrechtliche Fragen angesichts der Coronakrise im Hinblick auf die bauausführende Wirtschaft aufgreift. Der Erlass bestätigt zudem die Position der Bundesregierung, die Baustellen des Bundes weiter zu betreiben, sofern dies zu verantworten ist. Der Erlass bindet die Bundesländer nicht und kann angesichts der nach wie vor schwierigen Lage auch für die Bauprojekte des Bundes jederzeit verändert werden.

(Quelle: Bundesverband Baustoffe – Steine und Erden e.V.)